AGB

1. Geltungsbereich

Für die Nutzung des Online-Shops auf „db-rechnug.de“, für Kaufverträge, die in diesem Online-Shop geschlossen werden und die mit diesen Verträgen zusammenhängenden Leistungen des

Betriebswirtschaftlicher Verlag
Dr. Joachim Wendt
Lessingstraße 12
31535 Neustadt am Rbge.

Telefon: +49 (0) 163-2721223
eMail: mail@DB-Rechnung.de
db-rechnung.de
Ust-IdNr: DE 312 089 854
Kontakt

gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Mit dem Begriff „Kunde“ bezeichnen diese AGB Nutzer des Portals „db-rechnug.de“ und Käufer der Produkte des Online-Shops. Kunden bestellen über die Produktseiten “Beispiele” und “eBook”, den Warenkorb und die Kasse des Online-Shops. Die Produktpreise unterliegen der Preisbindung des Buchhandels.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Verkäufer und Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden können nur anerkannt werden, wenn der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich zustimmt.
Für Fragen zu Produkten oder Bestellungen erreichen Sie uns per eMail über die Kontaktseite des Shops.

2. Leistungen des Verlages

Mit dem Kauf von Publikationen auf physischen Datenträgern (CD-ROM) und/oder dem Kauf von herunterladbaren digitalen Publikationen (Downloads) erwirbt der Kunde das Recht, die digitalen Produkte zeitlich unbefristet für eigene Zwecke zu nutzen. Die im Online-Shop angebotenen Werke unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Insbesondere dürfen die digitalen Publikationen ohne ausdrückliche Zustimmung des Verlages nicht kopiert und verbreitet oder auf sonstigen Wegen Dritten verfügbar gemacht werden.

3. Bestellvorgang

Kunden bestellen als unregistrierte Gäste des Online-Shops. Hierbei werden nur Daten erhoben, die der Rechnungsstellung und dem Versand dienen. Kunden können aus dem Sortiment des Online-Shops Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche “In den Warenkorb” in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Im Warenkorb kann die Produktauswahl verändert, insbesondere können ausgewählte Produkte entfernt oder die Bestellmenge nachträglich korrigiert werden. Auch können Kunden den Warenkorb jederzeit verlassen, z.B. um auf den Produktseiten weitere Artikel in den Warenkorb zu legen oder um den Kaufvorgang insgesamt abzubrechen.

Über die Warenkorb-Schaltfläche “Zur Kasse” oder die Menüoption „Kasse “ kann der Bestellvorgang auf der Kasse-Seite dann zum Abschluss gebracht werden. Die Kasse-Seite erfasst die für Versand und Rechnungsstellung erforderlichen Daten. Der Kunde kann unter den Zahlungsarten “PayPal”, “Überweisung (Vorkasse)” und “Kauf auf Rechnung” wählen. Über die Schaltfläche “Jetzt zahlungspflichtig bestellen” wird der verbindliche Auftrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte abgeben.
Der Verkäufer schickt unmittelbar nach Eingang einer Bestellung dem Kunden eine Bestellbestätigung per eMail zu, in der die Bestellung des Kunden aufgeführt wird.

4. Preise, Versandkosten und Lieferzeit

Alle Preisangaben auf der Website des Verkäufers verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (inkl. MwSt). Es handelt sich um die der Preisbindung des Buchhandels unterliegenden gebundenen Verkaufspreise (VP).
CD-ROM werden per Großbrief versandt. Versandkosten fallen für den Kunden nicht an. Bei PayPal-Zahlung und Kauf auf Rechnung werden CD-ROM unmittelbar nach Bestelleingang auf den Postweg gegeben. Bei Überweisung (Vorkasse) wird der Zahlungseingang abgewartet. Die Auslieferungszeit für CD-ROM beträgt innerhalb Deutschlands ca. 2 bis 4 Werktage (Brieflaufzeit).

Für den Download von Publikationen fallen ebenfalls keine Versandkosten an. Download-Dateien des Portals „db-rechnung.de“ sind gepackte ZIP-Dateien, die neben der Publikation selbst eine Readme-Datei und Formulare für die Strukturdaten des Beitragsträgerverfahrens enthalten. Da Downloads trägerlose digitale Güter sind, setzt das Herunterladen der Publikationen – unabhängig von der Zahlungsart – den Zahlungseingang voraus.

Bei PayPal-Zahlung werden die Download-Links unmittelbar nach Abschluss der PayPal-Zahlungstransaktion zum Sofort-Download auf der WebSite bereitgestellt und ergänzend per E-Mail mitgeteilt.

Bei Überweisung (Vorkasse) und auch bei Kauf auf Rechnung werden die Download-Links zu den erworbenen Publikationen erst nach Zahlungseingang per eMail bereitgestellt. Nur PayPal-Zahlungen ermöglichen mithin Sofort-Downloads.

Download-Links zu Publikationen sollten baldmöglichst zum Herunterladen erworbener Produkte genutzt werden. Nach Ablauf von 8 Tagen nach Bereitstellung werden die personalisierten Download-Links deaktiviert!

Details zu Zahlung und Versand finden Sie auch auf den Seiten Zahlungsarten und Versandarten.

5. Eigentumsvorbehalt

Bei Kauf auf Rechnung verbleiben die gelieferten CD-ROM bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.

6. Liefer- und Leistungsverzögerungen

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von unvorhersehbaren Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat der Verkäufer gegenüber Kunden nicht zu vertreten. In diesem Fall ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist hinauszuschieben. Ist die Verzögerung dem Kunden nicht zuzumuten, kann dieser nach einer von ihm zu setzenden Frist oder einvernehmlicher Rücksprache mit dem Verkäufer durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten.

7. Hinweis zur Datenverarbeitung

Der Verkäufer erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die einschlägigen rechtlichen Vorschriften. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Verkäufer Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses unverzichtbar ist. Zu den Einzelheiten im Umgang mit personenbezogenen Daten kann auf unsere Datenschutzrichtlinie verwiesen werden.

8. Haftung

Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen:

a. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

b. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

c. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

d. Resultieren Schäden des Kunden aus dem Verlust von Daten, haftet der Verkäufer dafür nicht, soweit die Schäden durch eine angemessene Sicherung der Daten durch den Kunden vermieden worden wären.

9. Schlussbestimmungen

Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers. Die Vertragssprache ist deutsch.
Kaufverträge bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Nach geltendem Recht sind wir verpflichtet, Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen. Die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform ist hier zu finden: http://ec.europa.eu/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet: mail@db-rechnung.de.