Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht für Verbraucher zur Lieferung von Publikationen auf physischen Datenträgern (CD-ROM) oder trägerlosen herunterladbaren digitalen Publikationen (Downloads). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1. Widerrufsrecht
Verbraucher haben das Recht, ohne Angabe von Gründen ihren Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie die Waren in Besitz genommen haben.
Sowohl Kaufverträge zu den auf CD-ROM gespeicherten als auch Verträge zu den herunterladbaren Publikationen (Downloads) können widerrufen werden. Der Widerruf ist wirksam, wenn es nicht zu einem vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts wegen der Besonderheiten digitaler Güter gekommen ist. Auf ein vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts bei CD-ROM-Bestellungen geht der nachfolgende Abschnitt (2) und bei herunterladbaren Publikationen (Downloads) dann Abschnitt (3) ein.
2. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts bei CD-ROM-Kauf
Voraussetzung für einen wirksamen Widerruf ist einschränkend, dass der Käufer der auf CD-ROM gespeicherten Publikation diese nicht bereits vor oder nach Ausübung des Widerrufsrechts nutzen (z.B kopieren, übertragen oder lesen) konnte. Das Widerrufsrecht erlischt regelmäßig vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen, eBooks oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Die auf der WebSite db-rechnung.de angebotenen CD-ROM werden cellophaniert ausgeliefert. Hier ist die CD-Verpackung (Jewelbox) von einer klaren Folie umschlossen. Erst wenn diese Versiegelung entfernt oder geöffnet wurde, erlischt das Widerrufsrecht.
3. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts bei Downloads
Voraussetzung für einen wirksamen Widerruf ist auch hier einschränkend, dass der Käufer der herunterladbaren Publikation (Download) diese nicht bereits vor oder nach Ausübung des Widerrufsrechts nutzen (z.B kopieren, übertragen oder lesen) konnte. Mit Abgabe Ihrer Bestellung zu herunterladbaren digitalen Inhalten (Downloads) haben Sie per Checkbox-Click ausdrücklich zugestimmt , dass “schon unmittelbar nach dem Herunterladen mein Widerrufsrecht zum Kauf erlischt”. Bei herunterladbaren Publikationen erlischt das Widerrufsrecht, sobald die personalisierten Download-Links zum Herunterladen von Dateien vom Käufer genutzt wurden. Die Anzahl der Downloads wird von der Shop-Software zusammen mit sonstigen personenbezogenen Daten für Rechnungsstellung und Versand aufgezeichnet.
4. Erklärung des Widerrufs
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. J. Wendt, Lessingstraße 12, 31535 Neustadt am Rbge, E-Mail: mail@db-rechnung.de) mittels einer formlosen Erklärung unter Bezugnahme auf die Bestell-Nummer über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren (über das Kontaktformular der WebSite db-rechnung.de, mittels E-Mail an mail@db-rechnung.de oder einen mit der Post versandten Brief). Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung Ihres Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist von 14 Tagen nach Wareneingang (CD-ROM) oder Link-Bereitstellung (Download) absenden.
5. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie Ihren Vertrag widerrufen, haben Sie auf dem Postweg empfangene physische Waren (CD-ROM) spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen als Käufer die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Wir werden Ihnen die erhaltenen Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf eines Vertrags zu herunterladbaren Dateien (Downloads) bei uns eingegangen ist oder ab dem die auf dem Postweg empfangenen, wegen des Widerrufs rücksendepflichtigen Waren (CD-ROM) bei uns eingegangen sind. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde etwas anderes vereinbart. In keinem Fall wird Ihnen der Verkäufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.